Verkehrsrecht auf Binnenschifffahrtsstraßen

Thema 1 von 7

N01: Welche Verkehrsordnung gilt hier?

Binnen ist ein eigener Verkehrsbereich. Die BinSchStrO gilt auf den durch § 1 BinSchStrEV bestimmten Bundeswasserstraßen.

Der Rhein und die Mosel sind dort ausgenommen: Für den Rhein prüfst du die RheinSchPV, für die internationale Moselstrecke die MoselSchPV. Dazu kommen jeweils die besonderen Regeln für deinen Streckenabschnitt und aktuelle behördliche Anordnungen. Du überträgst eine Regel daher erst, nachdem du ihren Geltungsbereich geprüft hast.

Für die deutsche Donau gilt heute die BinSchStrO mit den besonderen Vorschriften in Kapitel 28. Dessen § 28.01 nennt die Strecke zwischen Kelheim und Jochenstein. Die frühere DonauSchPV wurde mit Ablauf des 31. August 2024 aufgehoben (BGBl. 2024 I Nr. 253, Artikel 7 und 8). Wenn du den Namen noch in älterem Lernstoff findest, unterscheide diese frühere Rechtslage vom geltenden Recht. Ein Wechsel auf Rhein, Mosel oder Donau verlangt also jeweils eine neue Revierprüfung.

Fahrerlaubnis und Verkehrsordnung beantworten verschiedene Fragen. Die SpFV bestimmt, welches Sportboot du mit welcher Fahrerlaubnis führen darfst. Die jeweilige Verkehrsordnung bestimmt dein Verhalten. Für den Binnenbereich der SpFV zählen Bundeswasserstraßen ohne Seeschifffahrtsstraßen und ohne die Elbe im Hamburger Hafen (§ 2 Nr. 1). Auch der Begriff Kleinfahrzeug hat eine eigene Definition: Nach BinSchStrO § 1.01 Nr. 14 liegt die größte Schiffskörperlänge ohne Ruder und Bugspriet unter 20,00 m, aber beispielsweise Fähren, schwimmende Geräte und Fahrzeuge mit Zulassung für mehr als zwölf Fahrgäste sind ausgenommen. Ein kurzes Fahrzeug ist deshalb nicht automatisch ein Kleinfahrzeug.

Die Entscheidungen, Fälle und Fragen dieses Blocks sind eigene Lernaufgaben des Kurses. Die amtlichen Prüfungsfragen übst du getrennt über den verlinkten Binnen-Fragenkatalog.

• Revier feststellen, geltende Verkehrsordnung und örtliche Anordnungen prüfen.
• Rhein: RheinSchPV. Internationale Moselstrecke: MoselSchPV.
• Deutsche Donau: BinSchStrO, insbesondere Kapitel 28; DonauSchPV ist die frühere Ordnung.
• Fahrerlaubnis, Fahrzeugart und Verkehrsregel getrennt prüfen.

Thema 2 von 7

N03: Welche Fahrerlaubnis brauchst du?

Prüfe zuerst Länge und Antriebsart. Binnen gilt die SpFV für Sportboote von weniger als 20 m Länge, gemessen ohne Ruder und Bugspriet (§ 1 Nr. 1).

Genau 20 m sind nicht weniger als 20 m. Nach § 3 Abs. 1 brauchst du grundsätzlich die Fahrerlaubnis für die jeweilige Antriebsart, also Antriebsmaschine, Segel oder beide. Mit einem heute neu erworbenen SBF See allein weist du keine Binnenberechtigung nach. Die in § 3 Abs. 4 Nr. 2 genannten See-Scheine, die vor dem 1. April 1978, im Land Berlin vor dem 1. April 1989 erteilt wurden, ersetzen jedoch den Binnenführerschein für die jeweilige Antriebsart.

Die Motorbefreiung des § 5 Abs. 1 Nr. 1 gilt bei einer größten nicht überschreitbaren Nutzleistung von höchstens 11,03 kW beim Verbrennungsmotor, üblich als 15 PS bezeichnet. Für einen Elektromotor beträgt die Grenze höchstens 7,5 kW in der Betriebsart S1, also Dauerbetrieb. Genau auf der jeweiligen Grenze greift diese Befreiung noch; oberhalb brauchst du grundsätzlich die passende Motorfahrerlaubnis. Die Werte sind Befreiungsgrenzen, keine Leistungsobergrenzen für einen SBF-Inhaber. Andere Voraussetzungen und Verkehrsregeln bleiben bestehen.

Unter Segel besteht die Fahrerlaubnispflicht nach § 5 Abs. 2 nur auf den in Anlage 8 aufgeführten Binnenschifffahrtsstraßen, zum Beispiel dem Tegeler See und dem Großen Wannsee. Ein Fahrzeug, das nur mit einem Segel von höchstens 6 m² Fläche fortbewegt wird, ist nach § 2 Nr. 3 bereits aus der Sportbootdefinition der SpFV ausgenommen. Bei mehr als 6 m² prüfst du die Anlage 8. Bei zusätzlichem Motor prüfst du dessen Leistungsgrenze gesondert; eine Motorbefreiung erledigt keine eigenständige Segelfahrerlaubnispflicht.

Für die Erteilung gelten mindestens 16 Jahre mit Antriebsmaschine und mindestens 14 Jahre unter Segel. Unter 18 brauchst du die schriftliche oder elektronische Zustimmung deiner gesetzlichen Vertretung (§ 6 Abs. 1). Diese Altersangaben betreffen die Erteilung der Fahrerlaubnis, nicht eine allgemeine Freigabe für jede Fahrt ohne Schein. Die heutige Längengrenze unter 20 m und die Motorbefreiungen gelten auch auf dem Rhein. Eine ältere Karte mit dem Aufdruck unter 15 m auf dem Rhein bleibt anerkannt (§ 3 Abs. 4 Nr. 6); die historische Rheinregel mit 5 PS ist keine heutige Befreiungsgrenze.

• Binnen: weniger als 20 m, ohne Ruder und Bugspriet gemessen.
• Verbrennung: höchstens 11,03 kW, üblich 15 PS. Elektro: höchstens 7,5 kW in S1.
• Segel: Anlage 8 prüfen; reine Segelfahrzeuge bis einschließlich 6 m² sind ausgenommen.
• Erteilung: Motor ab 16, Segel ab 14; Zustimmung der gesetzlichen Vertretung unter 18.

Thema 3 von 7

N04: Den Rheinverkehr verstehen

Auf dem Rhein liest du die RheinSchPV. Nach § 6.02 Nr. 1 lassen einzeln fahrende Kleinfahrzeuge sowie die dort genannten Verbände aus Kleinfahrzeugen allen übrigen Fahrzeugen, einschließlich schnellen Schiffen, den für Kurs und Manöver nötigen Raum. Für dein kleines Segelboot entsteht gegenüber einem Güterschiff deshalb kein Anspruch auf Ausweichen allein durch den Segelantrieb.

Die Begegnungsregel des § 6.04 betrifft die Wegweisung zwischen Berg- und Talfahrern: Der Bergfahrer lässt dem Talfahrer unter Berücksichtigung der Umstände einen geeigneten Weg frei. Bei beabsichtigter Vorbeifahrt an Steuerbord zeigt der Bergfahrer bei Tag an Steuerbord eine hellblaue Tafel mit weißem hellem Funkellicht. Bei Nacht ist ein weißes helles Funkellicht vorgeschrieben, das mit einer hellblauen Tafel gekoppelt sein darf (§ 6.04 Nr. 1 bis 3). Wichtig für dich: § 6.02 Nr. 2 nimmt Kleinfahrzeuge von § 6.04 aus, auch gegenüber anderen Fahrzeugen. Du beobachtest die Absicht der großen Schiffe und hältst ihren Raum frei; du übernimmst ihren gewiesenen Weg nicht automatisch für dein Boot.

Unter Kleinfahrzeugen gelten die eigenen Regeln des § 6.02a: Maschine weicht ohne Maschine, ein weder maschinengetriebenes noch segelndes Kleinfahrzeug weicht einem segelnden. Bei Motor-Kleinfahrzeugen auf Gegenkurs weichen beide nach Steuerbord; bei kreuzenden Kursen mit Kollisionsgefahr weicht aus, wer das andere an Steuerbord hat (Nr. 1 bis 3). Auch auf dem Rhein darf ein am Wind kreuzendes Segel-Kleinfahrzeug kein Kleinfahrzeug zum Ausweichen zwingen, das sein Steuerbordufer anhält (Nr. 5). Die Inhalte ähneln der BinSchStrO, die Absatznummern stimmen aber nicht durchgehend überein.

• RheinSchPV § 6.02: den Raum anderer Fahrzeuge freilassen.
• Hellblaue Tafel und weißes Funkellicht bei Tag: beabsichtigte Vorbeifahrt an Steuerbord nach § 6.04.
• § 6.04 ist keine Begegnungsanweisung gegenüber deinem Kleinfahrzeug.
• Unter Kleinfahrzeugen: RheinSchPV § 6.02a, einschließlich der Ausnahme am Steuerbordufer.

Thema 4 von 7

N05: Deine Pflichten vor und während der Fahrt

Es muss feststehen, wer führt. Nach BinSchStrO § 1.02 Nr. 1 muss die Schiffsführung geeignet und bei mehreren geeigneten Personen rechtzeitig bestimmt sein.

Als Schiffsführer bist du während der Fahrt an Bord und für die Befolgung der Verordnung verantwortlich (Nr. 4 und 5). Wer vorübergehend selbstständig Kurs und Geschwindigkeit bestimmt, trägt insoweit ebenfalls Verantwortung (§ 1.03 Nr. 3). Vor dem Start informierst du dich insbesondere über Wasserstände und Durchfahrtshöhen und sorgst für ein fahrtüchtiges, betriebssicheres Boot (§ 1.02 Nr. 8).

§ 1.02 Nr. 7 verbietet beeinträchtigte Schiffsführung durch Übermüdung, Alkohol, Medikamente, Drogen oder andere Gründe. Unabhängig von erkennbaren Ausfällen gilt das Fahrverbot ab 0,25 mg/l Alkohol in der Atemluft oder ab 0,5 ‰ Alkohol im Blut, auch bei einer entsprechenden Alkoholmenge im Körper. Bereits unter diesen Werten kann eine Beeinträchtigung das Führen verbieten. Plane deshalb nüchtern und ausgeruht, statt einen Grenzwert als Trinkziel zu behandeln.

Derselbe Absatz nennt 3,5 ng/ml oder mehr THC im Blutserum und weitere berauschende Mittel nach Anlage 10. Im THC-Fall nach Satz 2 Buchstabe b darfst du auch kein alkoholisches Getränk zu dir nehmen oder unter Alkoholwirkung die Führung aufnehmen. Die dortige Ausnahme für die bestimmungsgemäße Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels betrifft die Verbote nach Buchstabe b bis d. Sie erlaubt keine beeinträchtigte Schiffsführung; die Behörde kann bei entsprechenden Anhaltspunkten den weiteren Einsatz untersagen. Diese Angaben beziehen sich auf BinSchStrO § 1.02 Nr. 7, nicht pauschal auf jede andere Verkehrsordnung.

Als Kleinfahrzeug lässt du anderen Fahrzeugen ihren Raum. BinSchStrO § 6.02 Nr. 1 verlangt den für Kurs und Manöver nötigen Raum und gibt dir keinen Anspruch darauf, dass ein anderes Fahrzeug dir ausweicht. Zeigt ein Fahrzeug das blaue Funkellicht nach § 3.27, weichst du beim Begegnen, Kreuzen und Überholen rechtzeitig nach Steuerbord aus. Ist das nautisch nicht möglich, zeigst du deine Ausweichabsicht rechtzeitig und unmissverständlich durch geeignete Manöver. Diese Sonderlage ist etwas anderes als die hellblaue Tafel mit weißem Funkellicht auf dem Rhein.

• Schiffsführung bestimmen, Revierbedingungen prüfen, Boot betriebsbereit machen.
• Beeinträchtigt führst du nicht, auch unter einem Zahlenwert nicht.
• BinSchStrO: ab 0,25 mg/l Atemalkohol, ab 0,5 ‰ Blutalkohol oder ab 3,5 ng/ml THC im Blutserum greifen die genannten Verbote.
• Kleinfahrzeug gegenüber anderen Fahrzeugen: Raum lassen, blaues Funkellicht beachten (§ 6.02).

Thema 5 von 7

N07: Sorgfalt heißt vorausschauend handeln

Eine Ausweichregel ersetzt deine Sorgfalt nicht. BinSchStrO § 1.04 verpflichtet jeden Verkehrsteilnehmer zu den Vorsichtsmaßnahmen, die Sorgfalt und Schifffahrtsübung verlangen.

Du schützt Menschenleben, Fahrzeuge, Schwimmkörper, Ufer und Anlagen, vermeidest Verkehrsbehinderungen und jede vermeidbare Beeinträchtigung der Umwelt. Reagiert ein ausweichpflichtiges Boot nicht, beharrst du deshalb nicht bis zum Zusammenstoß auf deiner erwarteten Durchfahrt. Du nimmst früh Fahrt heraus oder wählst ein anderes sicheres Manöver, passend zu Platz und Verkehr.

Beobachte auch, was hinter deinem Boot passiert. BinSchStrO § 6.20 Nr. 1 Satz 1 verlangt eine Geschwindigkeit, die schädliche Wellen und Sog vermeidet. Vor einem Badeufer oder Zeltplatz sowie nahe erkennbar ausgelegtem Fanggerät darf ein Motor-Kleinfahrzeug nach § 6.02 Nr. 3 nur so schnell fahren, dass seine Steuerfähigkeit gewahrt bleibt. Beim Passieren von Personen muss der Abstand Gefährdung durch Wellen und Sog verhindern. Dafür gibt es hier keinen einzigen Abstand, der jede Situation sicher macht. Bei unmittelbar drohender Gefahr musst du nach § 1.05 alle gebotenen Maßnahmen treffen, nötigenfalls auch von der Verordnung abweichen. Diese Pflicht greift wegen der unmittelbaren Gefahr, nicht wegen Zeitdruck oder Bequemlichkeit.

• Menschen, Fahrzeuge, Ufer und Anlagen schützen; Verkehr und Umwelt schonen.
• Wellen und Sog schon vor der Vorbeifahrt verringern, Steuerfähigkeit erhalten.
• Unmittelbare Gefahr: alle gebotenen Maßnahmen nach § 1.05 treffen.

Thema 6 von 7

N11: Begegnen, Überholen und Schallzeichen anwenden

Die folgenden Regeln betreffen Kleinfahrzeuge untereinander im Geltungsbereich der BinSchStrO. Nach § 6.02a Nr. 1 und 2 weicht ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb einem ohne Maschinenantrieb; ein weder maschinengetriebenes noch segelndes Kleinfahrzeug, etwa ein Paddelboot, weicht einem segelnden. Beim Begegnen richtet das danach ausweichpflichtige Boot seinen Kurs rechtzeitig nach Steuerbord. Ist das nautisch unmöglich, zeigt es durch geeignete Manöver rechtzeitig und unmissverständlich, wie es ausweicht (Nr. 3). Ein Segelboot mit gleichzeitig benutztem Motor gilt als Fahrzeug mit Maschinenantrieb (§ 1.01 Nr. 15).

Nähern sich zwei Motor-Kleinfahrzeuge auf entgegengesetzten oder fast entgegengesetzten Kursen mit Kollisionsgefahr, ändern beide nach Steuerbord und passieren an den Backbordseiten. Bei kreuzenden Kursen weicht dasjenige aus, das das andere an Steuerbord hat. Besondere Regeln zum Wenden, Ablegen und Ein- oder Ausfahren werden dadurch nicht verdrängt (§ 6.02a Nr. 4). Diese Gegenkurs- und Kreuzungsregel gilt auch zwischen zwei nicht segelnden Kleinfahrzeugen ohne Maschinenantrieb, etwa zwei Ruderbooten.

Unter zwei Segel-Kleinfahrzeugen mit Kollisionsgefahr weicht bei Wind von verschiedenen Seiten das mit Wind von Backbord. Bei Wind von derselben Seite weicht Luv dem Lee. Hast du Wind von Backbord und kannst bei einem Fahrzeug in Luv dessen Windseite nicht sicher erkennen, weichst du aus. Ein Segel-Kleinfahrzeug überholt ein anderes segelndes auf dessen Luvseite (§ 6.02a Nr. 5). Zusätzlich darfst du am Wind nicht so kreuzen, dass du ein Kleinfahrzeug zum Ausweichen zwingst, das sein Steuerbordufer anhält (Nr. 6). Jedes Überholen setzt voraus, dass sich der Überholende von der gefahrlosen Durchführbarkeit überzeugt hat (§ 6.09 Nr. 1). Fehlen Platz oder Übersicht, wartest du.

Schallzeichen beschreiben eine Absicht oder einen Zustand, sie schaffen keinen freien Weg. Nach § 4.02 Nr. 2 können Kleinfahrzeuge erforderlichenfalls die allgemeinen Zeichen der Anlage 6 Abschnitt A geben. Ein langer Ton heißt Achtung, ein kurzer Kurs nach Steuerbord, zwei kurze Kurs nach Backbord, drei kurze Maschine geht rückwärts, vier kurze manövrierunfähig. Maschine rückwärts bedeutet nicht, dass das Boot schon rückwärts fährt. Eine Folge von mindestens sechs sehr kurzen Tönen bedeutet Gefahr eines Zusammenstoßes. Ein kurzer Ton dauert etwa eine Sekunde, ein langer etwa vier Sekunden; gewöhnliche Tonpausen dauern etwa eine Sekunde. Bei der Folge sehr kurzer Töne dauern Töne und Pausen jeweils etwa eine Viertelsekunde. Verwende dafür die Binnentabelle, nicht pauschal die Seeregeln.

• Erst unterscheiden: anderes Fahrzeug oder Kleinfahrzeug, dann Antrieb und Begegnungsart.
• Motor-Kleinfahrzeuge: bei Gegenkurs beide Steuerbord; beim Kreuzen mit Gefahr weicht aus, wer das andere an Steuerbord hat.
• Segel: Wind von Backbord weicht, Luv weicht Lee; Ausnahme am Steuerbordufer beachten.
• Überholen erst nach Prüfung von Platz, Übersicht und übriger Verkehrslage.
• Ein, zwei, drei, vier kurze Töne: Steuerbord, Backbord, Maschine rückwärts, manövrierunfähig.

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Üben und vertiefen

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