Friedliche Durchfahrt, Transitdurchfahrt und Archipelschifffahrtswege
1Die Lektion in einfachen Worten
Im Küstenmeer hast du das Recht der friedlichen Durchfahrt. Die Transitdurchfahrt in bestimmten Meerengen und die Durchfahrt auf Archipelschifffahrtswegen dürfen nicht ausgesetzt werden.
Friedliche Durchfahrt
Schiffe aller Staaten haben das Recht der friedlichen Durchfahrt durch das Küstenmeer (Artikel 17). Durchfahrt bedeutet ununterbrochene und zügige Fahrt: Bleib in Fahrt und vermeide unnötige Verzögerungen (Artikel 18). Stoppen und Ankern darfst du nur, wenn es zur gewöhnlichen Schifffahrt gehört, Not oder Wetter es erzwingen oder du Menschen, Schiffen oder Luftfahrzeugen in Gefahr helfen musst. Die Durchfahrt kann das Küstenmeer queren oder in innere Gewässer hinein beziehungsweise aus ihnen heraus führen.
Wann die Durchfahrt nicht friedlich ist
Die Durchfahrt ist friedlich, solange sie Frieden, Ordnung oder Sicherheit des Küstenstaates nicht beeinträchtigt (Artikel 19). Das Übereinkommen nennt Tätigkeiten, die sie unfriedlich machen. Beispiele sind Waffenübungen, Spionage, das Starten von Luftfahrzeugen, Waren- oder Personenumschlag entgegen Zoll- oder Einreisevorschriften, vorsätzliche und schwere Verschmutzung, Fischerei, Vermessung und Störung des Funkverkehrs. U-Boote müssen aufgetaucht fahren und ihre Flagge zeigen (Artikel 20).
Was der Küstenstaat darf
Der Küstenstaat darf Vorschriften zur Schifffahrtssicherheit, zum Kabelschutz, zur Fischerei und zur Verschmutzung erlassen (Artikel 21). Du musst sie und die Kollisionsverhütungsregeln (KVR) beachten. Er darf Schifffahrtswege und Verkehrstrennungsgebiete (VTG) vorschreiben, besonders für Tanker und Schiffe mit nuklearer oder gefährlicher Ladung (Artikel 22). Aus wesentlichen Sicherheitsgründen darf er die friedliche Durchfahrt in bestimmten Gebieten vorübergehend aussetzen: ohne Diskriminierung und nach Bekanntmachung. Gebühren darf er nur für Leistungen verlangen, nicht für die Durchfahrt.
Transitdurchfahrt
In bestimmten international genutzten Meerengen, die Hohe See oder AWZ miteinander verbinden, haben Schiffe und Luftfahrzeuge das Recht der Transitdurchfahrt (Artikel 37–44). Für manche Meerengen gelten andere Regelungen, darunter bestimmte Insel-Festland-Meerengen und solche mit lang bestehenden Vertragsregelungen. Transitdurchfahrt erlaubt ununterbrochenen, zügigen Transit in normaler Betriebsweise. U-Boote dürfen getaucht bleiben. Fahre ohne Verzögerung weiter, beachte KVR und Verschmutzungsvorschriften und nutze die von der IMO angenommenen Schifffahrtswege und Verkehrstrennungsgebiete. Transitdurchfahrt darf nicht ausgesetzt werden (Artikel 44).
Archipelschifffahrtswege
Ein Archipelstaat, etwa Indonesien, darf Inseln mit Basislinien umschließen. Darin liegen Archipelgewässer. Die Durchfahrt auf Archipelschifffahrtswegen erlaubt ununterbrochenen, zügigen Transit in normaler Betriebsweise und darf nicht ausgesetzt werden. Ohne festgelegte Wege gilt sie auf Routen, die üblicherweise international genutzt werden. Auf festgelegten Wegen bleibst du höchstens 25 NM von der Achse entfernt. Dein Küstenabstand muss mindestens 10 % der Entfernung zwischen den nächstgelegenen Punkten der angrenzenden Inseln betragen. Auch friedliche Durchfahrt gilt in Archipelgewässern nach Maßgabe des Übereinkommens.
2Wichtige Daten
- Friedliche Durchfahrt
- Küstenmeer; ununterbrochen und zügig; aussetzbar
- U-Boote
- Aufgetaucht und mit gezeigter Flagge (Art. 20)
- Transitdurchfahrt
- Bestimmte internationale Meerengen; nicht aussetzbar (Art. 44)
- Archipelschifffahrtsweg
- Höchstens 25 NM von der Achse; zusätzlich 10-%-Küstenabstandsregel
- Durchfahrtsgebühren
- Keine für die Durchfahrt; nur für erbrachte Leistungen
3Kernpunkte
- 1
Friedliche Durchfahrt muss ununterbrochen und zügig sein; Stoppen nur für Navigation, Not oder Rettung.
- 2
Artikel 19 nennt unfriedliche Tätigkeiten, darunter vorsätzliche und schwere Verschmutzung, Fischerei und Vermessung.
- 3
Der Küstenstaat darf Schifffahrtswege und VTG vorschreiben und die Durchfahrt vorübergehend aussetzen.
- 4
Transitdurchfahrt in Meerengen und Durchfahrt auf Archipelschifffahrtswegen dürfen nicht ausgesetzt werden.
4Häufige Fehler
Falsch: Friedliche Durchfahrt erlaubt dir, stundenlang vor der Küste zu treiben und auf Anweisungen zu warten.
Richtig: Die Durchfahrt muss ununterbrochen und zügig sein. Warten auf Anweisungen ist kein Grund, im Küstenmeer zu stoppen oder zu treiben.
Falsch: Ein Küstenstaat darf eine internationale Meerenge jederzeit nach Belieben schließen.
Richtig: Transitdurchfahrt darf nicht ausgesetzt werden. Friedliche Durchfahrt darf in bestimmten Küstenmeer- oder Archipelgebieten aus wesentlichen Sicherheitsgründen vorübergehend ausgesetzt werden: ohne Diskriminierung und nach Bekanntmachung.
Falsch: Der Küstenstaat darf durchfahrenden Schiffen eigene Entwurfs- und Ausrüstungsvorschriften auferlegen.
Richtig: Vorschriften zu Entwurf, Bau, Besatzung oder Ausrüstung müssen allgemein anerkannten internationalen Regeln entsprechen (Artikel 21 Absatz 2).
5Praxisfall & Prüfungstipps
Dein Schiff erreicht einen Hafen zu früh. Der Charterer bittet dich, 36 Stunden lang 6 NM vor der Küste zu treiben, statt zum Ankerplatz zu fahren. Es gibt dort kein bekanntgemachtes Wartegebiet. Was rätst du dem Kapitän?
Antwort zeigen
Stundenlanges Treiben im 12 NM breiten Küstenmeer ist keine Durchfahrt. Es ist weder ununterbrochene Fahrt noch Teil gewöhnlicher Navigation. Rate dem Kapitän, außerhalb des Küstenmeers zu warten oder mit Hafenerlaubnis den offiziellen Ankerplatz zu nutzen. Teile dem Charterer den Grund schriftlich mit. Bedenke auch: Küstennahes Treiben erhöht die Kollisions- und Grundberührungsgefahr.
Prüfungstipps
- Friedliche Durchfahrt: Artikel 17–19; ununterbrochen und zügig; Tätigkeiten nach Artikel 19.
- U-Boote aufgetaucht mit gezeigter Flagge; Schifffahrtswege und VTG (Artikel 22).
- Transitdurchfahrt in Meerengen (Artikel 37–44): darf nicht ausgesetzt werden.
- Artikel 53: festgelegte oder übliche Routen; 25 NM Achsabweichung und 10-%-Küstenabstandsregel.
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